Invasion

Keine Ahnung wie viele, aber sie kommen!

Quelle – 06 Oktober 2015

First Prize Stories General News - 2016 World Press Photo

by the World Press Photo (WPP) photographer Sergey Ponomarev for The New York Times

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat keine Ahnung, wie viele Immigranten tatsächlich sich in Deutschland aufhalten. Dennoch warnte er davor, hohe Immigrantenzahlen zu benennen, da dies Schleuser animieren würde. Manuela Schwesig (SPD) ist sich indes sicher, dass Hunderttausende im Familiennachzug noch kommen werden.  Henryk M. Broder ist der Meinung:  „Was Merkel treibt, grenzt an Untreue im Amt“.

Seit über eine Woche werden keine Zahlen mehr zu den Grenzübertritten von Immigranten veröffentlicht. Der zuständige Politiker, Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), könnte laut aktuellen Medienberichten zwar auch keine konkreten Zahl benennen, jedoch wurde durch sein Ministerium am Montag die in Umlauf geratene Jahresprognose von 1,5 Millionen neuen Immigranten für das Gesamtjahr 2015 zurückgewiesen.

„Wir wissen nichts, warnen aber trotzdem“

Genaue Zahlen, wie viele Menschen nun tatsächlich nach Deutschland kommen, seien derzeit nicht zu ermitteln, da ein „nicht unerheblicher Teil“ der Immigranten sich der Registrierung entziehen würden oder aber auch trotz Registrierung gesetzwidrig an einen anderen Ort weitermigrierten, so die Äußerung des neuen Leiters des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BaMF), Frank-Jürgen Weise.

Thomas de Maizière warnte laut dem öffentlich-rechtlichen Sender MDR am Montagabend bei einem sogenannten Bürgerdialog in Stuttgart davor, immer höhere Zahlen bezüglich der immigrierten Menschen „in die Welt zu setzen“. Diese hohen Immigrantenzahlen würden Schlepper nur dazu ermutigen, noch mehr Menschen in Richtung Deutschland zu befördern, so der Minister.

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) bezifferte am Wochenende die Immigration in diesem Jahr  indes ebenfalls auf 1,2 bis 1,5 Millionen Menschen. SPD Generalsekretärin Yasmin Fahimi sagte am Montag laut MDR, an 800.000 Immigranten in diesem Jahr glaube kein Mensch mehr.

„Wir rechnen damit, dass sehr viele Frauen und Kinder nachkommen“

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig geht fest davon aus, dass den Hunderttausenden Immigranten, die nun bereits in Deutschland angekommen sind, Angehörige folgen werden. „Wir rechnen damit, dass sehr viele Frauen und Kinder nachkommen“, so die SPD-Politikerin gegenüber der Funke Mediengruppe und fordert, bei „allen Maßnahmen zum Schutz, zur Versorgung und zur Integration müssten Frauen und Kinder Vorrang haben“. „Unabdingbar“ sei es zudem, dass die Gleichberechtigung von Frauen und Männern in Integrationskursen ein Schwerpunkt sei.

Sollte sich die Zahl von 1,5 Millionen neuen Immigranten nur für 2015 bewahrheiten, wird auf die deutsche Bevölkerung – sollte das Asylrecht unangetastet bleiben – ein nochmaliger, immenses Anwachsen der Immigrantenzahl zukommen.

Das Aufenthaltsgesetz (AufenthG) regelt den Familiennachzug von Ausländern. Anspruch auf Familiennachzug entsteht generell dann, wenn dem Antragsteller Asyl gewährt wird. Das AufenthG § 29 sieht vor, dass dem Ehegatten und den minderjährigen ledigen Kindern der Nachzug drei Monate nach Antragsstellung auch dann gewährt wird, wenn der wenn der Lebensunterhalt der nachziehenden Familie nicht gesichert ist. Mit anderen Worten: Zuzug in die Sozialsysteme. Dass die dreimonatige Frist auch eingehalten wird, dafür sorgen Organisationen wie der linkspolitische Bayerische Flüchtlingsrat, die den Antragstellern helfen, das Maximale aus dem deutschen Sozialstaat herauszuholen.

Henryk M. Border: „Was Merkel treibt, grenzt an Untreue im Amt“

In einem Interview mit dem zum Springer-Verlag gehörenden, privatrechtlichen Nachrichtensender N24 am Dienstag zeigt sich der Kolumnist der „Welt“, Henryk M. Broder, wenig erfreut von der Vorstellung, dass Angela Merkel den Friedensnobelpreis bekommen könnte.

Vielmehr sei ihre „Freundlichkeit gegenüber den Flüchtlingen ein politisches Kalkül, das Deutschland schadet“.  In gewohnt deutlichen Worten zeigt der Autor auf, in welche Lage die merkelsche Politik Deutschland mittlerweile gebracht hat. Die Hoffung auf ein„gutes Ende“ sei die reine Naivität. Der geplanten Zusammenarbeit der EU mit der durch Erdogan diktatorisch geführten Türkei stellt Broder ebenso ein schlechtes Zeugnis aus. (BS)

Kategorien:Invasion, Politik, Umvolkung