Crash

Regierung bereitet sich auf Notstand vor

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Bildquelle: dpa

von Stefan Schubert

Gestern Verschwörungstheorie – heute Regierungspolitik:

Neuer Notfallplan für große Terroranschläge der Bundesregierung

In Zeiten, in denen sich islamistische Terroranschläge in Deutschland und seinen Nachbarländern mittlerweile im Wochentakt ereignen, hat die Bundesregierung ein neues Notfallkonzept erarbeitet. Ein Teil des geheim gehaltenen Entwurfs ist nun an die Öffentlichkeit geraten. Warum das Konzept von der Politik zur Verschlusssache erklärt wurde, ist offensichtlich, »es würde die Bevölkerung verunsichern«.

Das berühmte, berüchtigte Zitat von Bundesinnenminister de Maizière stammt vom November letzten Jahres. Das Freundschaftsländerspiel zwischen Deutschland und den Niederlanden, nur zwei Tage nach den verheerenden koordinierten Terroranschlägen des Islamischen Staates in Paris mit 130 Toten und 352 Verletzten, wurde von Angela Merkel für ihre Symbolpolitik vereinnahmt.

 Die Showveranstaltung sollte Bilder von einer handelnden Kanzlerin produzieren, von einer Regierungschefin, die den Gefahren des islamistischen Terrors trotzt und damit Führungsstärke beweisen sollte.

Doch daraus wurde bekanntlich nichts, die Terrorgefahr in Merkels grenzenlosem Deutschland ist so hoch und so unübersichtlich geworden, dass ihr Regierungsjet umdrehen und sie zurück ins gesicherte Berliner Kanzleramt fliegen musste. Die Blamage für die Kanzlerin war damit perfekt. Die Hintergründe des geplanten Anschlags werden von der Bundesregierung bis heute geheim gehalten. »Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern«, so der Bundesinnenminister damals.

Grenzenlos kriminell und grenzenloser Terrorismus

Genauso verhält es sich mit den Teilen des bekannt gewordenen neuen Notfallplans für Katastrophen und Terror. Genau, der Katastrophen-Begriff hat es auch noch in die Überschrift geschafft. Liest sich auch irgendwie weniger angsteinflößend, wenn dort ebenfalls der Katastrophenschutz mitaufgeführt ist. Großflächige Waldbrände, zerstörerische Erdbeben oder explodierende Atomkraftwerke gehören zwar nicht zum Alltag in Deutschland, aber ein nationales Notfallkonzept nur gegen Terroranschläge würde ja den Schluss nahelegen, dass unsere Regierung die Bürger dieses Landes nicht mehr schützen kann oder will.

Sei es bei der Untätigkeit gegen nordafrikanische Intensivtäter oder dem Gewährenlassen von Salafisten, die in Moscheen und Kulturvereinigungen ungehindert seit Jahren ihre islamistische Hetze verbreiten, die Politik lässt sie aus Gründen der politischen Korrektheit gewähren. Jegliche Realitäten, die einer angeblichen geglückten Integration widersprechen oder gar den Segen einer muslimischen Masseneinwanderung infrage stellen, werden verleugnet, vertuscht oder gleich zur Geheimsache erklärt.

Insofern ist nun der publik gewordene Notfallplan der sicherheitspolitische Offenbarungseid der Bundesregierung. Denn die Auszüge lesen sich, als ob Deutschland unmittelbar davor steht, sich wegen islamistischer Terroranschläge in ein Kriegsgebiet zu verwandeln.

  • So soll eine vierköpfige Familie stets 40 Liter Trinkwasser vorrätig halten.
  • Vorsorglich sollen in Großstädten »leistungsstarke Brunnen« gebohrt werden.
  • Eine nationale Nahrungsmittelreserve wird neu aufgebaut.
  • Bürger werden angehalten, sich gegen Stromausfälle mit warmen Decken und Kleidung einzudecken und geladene Akkus für Computer, Handys und Telefone bereit zu halten.

Das Notfallkonzept setzt einen weiteren Schwerpunkt in dem Bereich der zivilen Verteidigung. Zurzeit wird noch erarbeitet, wie groß der anzulegende Vorrat an Schutzanzügen und masken für biologische, chemische und nukleare Kampfstoffe werden soll.

So wird in dem Notfallkonzept auch festgelegt, dass bei (islamistischen) Terroranschlägen mit ABC-Waffen vor Krankenhäusern Dekontaminationsstellen eingerichtet werden. Und nein, diese Szenarien sind jetzt keine »Verschwörungstheorien« mehr, sondern offizielle Regierungspolitik von Merkel und Gabriel.

Wobei »offiziell« hier deplatziert steht, denn dieses Terrorkonzept hält die Bundesregierung unter Verschluss, wegen der Verunsicherung … Sie wissen schon. Als eine der wenigen Zeitungen berichtet die Rheinische Post darüber.

Bundesregierung erwartet Kriegszustände im Land wegen islamistischen Terrors

Demnach bereitet die Bundesregierung jetzt auch Massenevakuierungen der Bevölkerung vor. Deutschlandweit sollen 800 000 Notfallplätze entstehen. Dies hört sich für mich ziemlich nach Krieg an. Vielleicht sind Sie überrascht, aber Deutschland befindet sich seit Monaten offiziell im Krieg gegen den Islamischen Staat. Auch wenn der Mainstream dies nicht thematisiert, weil der Islam ja angeblich nach Deutschland gehören soll und gleichzusetzen mit Frieden sei.

Bei so einer Weltanschauung verbietet es sich für Journalisten mit Volkserziehungsauftrag natürlich, über diesen Kriegseinsatz gegen die Islamisten mit der schwarzen Fahne zu berichten. Die Damen in den Redaktionsstuben sind zudem auch viel zu sehr damit beschäftigt, allen islamistischen Attentätern der letzten Wochen und Monate erst einmal eine Vollmeise anzudichten.

Die Liste für den Tag X geht indes noch weiter. So wird der Vorrat von Pockenimpfstoff und Antibiotika weiter vergrößert und nebenbei noch der flächendeckende Einsatz der Bundeswehr im Inneren vorbereitet. Dem Versagen der Eliten der letzten Jahre, die eine völlig ungesteuerte und unkontrollierte Masseneinwanderung aus muslimischen Ländern zugelassen haben, verdanken wir auch den Rückfall in längst für überwunden geglaubte Zeiten.

So werden die eingemotteten Sirenen, die uns im Kalten Krieg vor den Atomraketen der Russen warnen sollten, wieder auf die Dächer der Häuser montiert, diesmal zur Warnung vor islamistischen Großangriffen. Nicht nur das, es werden auch Alarmsysteme über Radio, Fernsehen, Lautsprecherdurchsagen und per SMS und dem »Neuland« Internet vorbereitet.

Gestern hätte ich mich deswegen fast an meinem Bio-Müsli verschluckt, der städtische Radiosender, der zum Medienreich der SPD gehört, verkaufte in einem Beitrag das Aufstellen der Sirenen seinen Hörern doch glatt als fürsorglichen Service des Staates. Natürlich fiel kein Wort über das »Warum«, wäre wahrscheinlich eh gleich von Heiko Maas wegzensiert worden.

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Kategorien:Crash, Terror, Volksbetrug